Allgemeine Geschäftsbedinungen (Stand: 17.07.2010):
Für alle Lieferungen und Leistungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1. Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang
Die Lieferung oder Leistung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Bedingungen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
2. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die Ver- oder Bearbeitung der Ware oder den Einbau. Der Käufer ist befugt, unsere Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterzuveräußern. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer hiermit im Voraus an uns ab, und zwar in Höhe des jeweiligen Rechnungswerts einschl. MwSt. Ungeachtet dieser Abtretung bleibt der Käufer zur Einziehung der Forderungen berechtigt.
3. Gewährleistung
3.1: Es wird gewährleistet, dass die Ware oder erbrachte Dienstleistung zum Zeitpunkt der Übergabe die vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware oder Dienstleistung sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Gegenüber Unternehmen gehören Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung nach unseren Angaben nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
3.2: Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB.
3.3: Die Gewährleistung bezieht sich nur auf private Endverbraucher. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre für Neuware oder Dienstleistungen. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 1 Jahr für Gebrauchtware. Die Gewährleistung für Unternehmen ist grundsätzlich ausgeschlossen, sofern dies nicht ausdrücklich anders vereinbart ist. Die Gewährleistung beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. § 478 BGB bleibt unberührt.
3.4: Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts sowie Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie uns nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
4. Garantie:
4.1. Garantie auf Gebrauchtwaren:
Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus ist es möglich, daß entweder eine noch bestehende Hersteller-Restgarantie oder eine von unserem Lieferanten gewährte Gerätegarantie besteht. Soweit nicht ausdrücklich anders in unseren schriftlichen Dokumenten wie z.B. Angebot, Auftragsbestätigung oder Rechnung erwähnt, sind In beiden Fällen Verschleißteile wie zum Beispiel Festplatten, Akkus, Lüfter usw. von der Gerätegarantie ausdrücklich ausgeschlossen!
4.2. Garantie auf Neuwaren:
Bei Neuwaren richtet sich die Dauer und Umfang der Gerätegarantie ausschließlich nach den Garantiebedingungen des Herstellers.
5. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Wenn Sie zu privaten Zwecken, als Verbraucher, bestellen, sind Sie an Ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese fristgerecht widerrufen haben. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Unternehmen!
5.1. Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung):
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Rosita Schmitt
Computer-Restposten
Weierbachsiedlung 4
D-76703 Kraichtal-Menzingen
Tel.: ++49 (0) 7250 929597
Fax: ++49 (0) 7250 927568
E-Mail: verkauf@computer-restposten.com
WEB: http://www.computer-restposten.com
5.2. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5.3. Nichtbestehen des Widerrufsrechts:
Es gelten die gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB). Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
